Allgemeine Geschäftsbedingungen einschließlich Widerrufsbelehrung
1. Allgemeines
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle unsere Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden, gleich ob diese Verbraucher, Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB sind.
1.2 Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt auch dann, wenn der Kunde im Rahmen der Bestellung auf seine AGB verweist und wir den AGB nicht ausdrücklich widersprochen haben.
1.3 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) und Angaben in unserer Auftragsbestätigung haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.
1.4 Rechtserhebliche Erklärungen sowie Anzeigen des Kunden hinsichtlich des Vertrags (z.B. Mängelanzeigen, Fristsetzungen, Rücktritt oder Minderung) sind schriftlich, d.h. in Textform (z.B. Brief, E-Mail, Telefax) abzugeben.
1.5 Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme. Soweit nicht anders vereinbart ist hierbei der übliche Ablauf, dass Sie uns eine Anfrage per E-Mail/unser Kontaktformular oder Telefon stellen und hierauf von uns ein verbindliches Angebot in Textform erhalten, welches Sie dann binnen zwei Wochen annehmen können. Die Darstellungen unserer Leistungen stellen noch kein verbindliches Angebot dar. Eine gesonderte Speicherung des Vertragstextes durch uns findet nicht statt, sondern der Vertragsinhalt ergibt sich jeweils individuell aus der getroffenen Vereinbarung.
2. Leistungsbeschreibung
2.1 Allgemein
Wir bieten verschiedene Seminare, Ausbildungen, Coachings etc an. Diese sollen Ihnen in verschiedenen Lebensbereichen als Unterstützung im beruflichen und privaten Alltag dienen.
2.2 Leistungserbringung
Wir sind berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.
2.3 Leistungsverzögerungen
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von uns nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), haben wir nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns dazu, die Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.
2.4 Rücktritt
Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen können wir vom Vertrag zurücktreten. Wir verpflichten uns dabei, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
2.5 Leistungszeit
Die Leistungszeit wird individuell vereinbart.
2.6 Vertragsziel / Teilnahmebestätigung
Ein aus der Durchführung des Vertrags resultierender Erfolg im Sinne einer tatsächlichen Verbesserung der wertschätzenden/empathischen Kommunikation ist von uns nicht geschuldet. Sie erhalten eine Teilnahmebestätigung, soweit Sie mindestens 80% der Veranstaltung besucht haben.
2.7 Terminverschiebungen
Verschieben wir aus anderen als den unter 2.3 genannten Gründen unsere Dienstleistung auf einen vom vertraglich vereinbarten abweichenden Termin, sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Wir haben etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten. Auf Ihren Wunsch hin, können bereits bezahlte und noch nicht verbrauchte Gebühren auch auf Folgetermine angerechnet werden. Ein Anspruch auf Schadenersatz (z.B. Ersatz von Reisekosten etc.) steht Ihnen nicht zu. Es obliegt Ihnen insoweit selbst bei entsprechenden Reise- bzw. Hotelbuchungen diese Stornierungsmöglichkeit zu berücksichtigen (z.B. Abschluss einer Reiserücktrittsversicherung).
3. Zahlung
3.1 Preise
Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer. Die Zahlung durch den Kunden ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungserhalt zu leisten
3.2 Zahlungsverzug
Sie geraten mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei uns eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet, bzw. 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist. Für den Fall, dass der Kunde in Zahlungsverzug gerät, sind wir berechtigt, Mahngebühren in Höhe von 5,00 € pro Mahnschreiben in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Ihnen verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass uns kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
3.3 Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie Ihre Verpflichtung beruhen.
3.4. Stornobedingungen
Eine Stornierung der von Ihnen gebuchten Dienstleistungen ist in Textform (per E-Mail oder Post) möglich. Das Widerrufsrecht wird durch diese Stornierungsregelungen nicht berührt.
Die Stornierungskosten richten sich nach den nachfolgenden Bestimmungen, wobei die Stornierung kostenfrei ist, wenn sie bis spätestens 29 Tage vor dem vereinbarten Vertragsbeginn erfolgt.
Für die Rechtzeitigkeit der Stornierung kommt es hierbei auf den Zugang bei uns an. Bei einer späteren Stornierung durch den Kunden richten sich die Stornierungskosten nach den folgenden gestaffelten Pauschalen:
- 40 % des vereinbarten Rechnungsbetrages ab dem 28. bis zum 14. Tag vor Beginn der Leistungserbringung
- 80 % des vereinbarten Rechnungsbetrages ab dem 13. bis zum 7. Tag vor Beginn der Leistungserbringung
- 100 % des vereinbarten Rechnungsbetrages für eine Stornierung zum Zeitpunkt von weniger als einem Tag vor Beginn der Leistungserbringung
Ihnen bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns keine oder geringere Kosten entstanden sind.
Lizenzen
4.1. Urheberrecht
Die Inhalte sowie der Aufbau der von uns veranstalteten Leistungen und der diesbezüglichen Unterlagen einschließlich sämtlicher autorisierter Kopien sind geistiges Eigentum von uns.
4.2. Lizenzerteilung
Wir übertragen Ihnen mit Begleichung der Teilnahmegebühr alle für Sie erforderlichen Nutzungsrechte an Unterlagen in dem Umfang, wie dies im Vertrag vereinbart und für die jeweilige Schulung erforderlich ist. Im Zweifel erfüllen wir diese Verpflichtung durch Einräumung nicht ausschließlicher Nutzungsrechte im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland für die Dauer der Dienstleistung. Mit Vertragsende erlischt grundsätzlich die Lizenzerteilung. Bezüglich der Ihnen zum Eigenbedarf überlassenen Kopien besteht das Nutzungsrecht hingegen auch über das Vertragsende hinaus fort.
4.3. Lizenzbedingungen
Jede darüberhinausgehende Verwendung bedarf unserer Zustimmung. Insbesondere dürfen die Materialien weder an Dritte weitergegeben (Unterlizensierung oder Vertrieb) werden, noch dürfen sie kopiert, vervielfältigt oder auf Datenträger oder anderen Medien gespeichert werden. Ebenso ist es ohne ausdrückliche, schriftliche Genehmigung untersagt, die Inhalte, Texte und Übungen für eigene Zwecke in Seminaren, Kursen oder anderweitig gegenüber Dritten einzusetzen.
4.4. Referenzrecht
Wir räumen uns das Recht ein, uns auf den von uns angebotenen Dienstleistungen zu referenzieren. Soweit nicht anders vereinbart, behalten wir uns das Recht vor, in den Coachings, Seminaren, Ausbildungen etc. Bildaufnahmen zu machen und diese als Referenz in Broschüren, Prospekten sowie unserer Website aufzuführen. Hiergegen steht Ihnen ein Widerspruchsrecht zu.
4.5. Schadensersatz
Wir behalten uns das Recht vor, für jeden Verstoß gegen die vertraglichen Lizenzbedingungen, insbesondere bei Verletzung des Urheberrechts, den entstandenen Schaden geltend zu machen.
5. Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (empathiewerkstatt GbR, Stefanie und Günther Beltz, Bühlstr.5, 90482 Nürnberg, team@empathiewerkstatt.de, Tel: 0911-9589095) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
Besondere Hinweise zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und Sie gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
6. Ihre Verantwortlichkeit
6.1. Allgemein
Für Inhalt und Richtigkeit der an uns übermittelten Informationen (insb. gewünschte Termine, Teilnehmer, besondere Wünsche hinsichtlich der gewünschten Leistung) sind ausschließlich Sie selbst verantwortlich.
6.2. Verantwortlichkeit bei Teilnahme
Sie verpflichten sich bei Vertragsschluss verbindlich zur Teilnahme an den Leistungen. Während der Kurse sind Störungen zu unterlassen und alle zur Verfügung gestellten Materialien sowie die Unterrichtsräume sind pfleglich zu behandeln. Der Teilnehmer ist verpflichtet uns gegenüber unverzüglich anzuzeigen, wenn bei ihm gesundheitliche Probleme auftreten, die eine Kursteilnahme beeinträchtigen. Wir sind in diesen Fällen berechtigt, einer (weiteren) Teilnahme am Kurs nur nach Vorlage einer ärztlichen Unbedenklichkeitserklärung zuzustimmen. Der jeweilige Kursteilnehmer erklärt durch das Ausfüllen eines Teilnahmeformulars den guten gesundheitlichen Allgemeinzustand (physisch und psychisch). Es besteht eine Haftungsbefreiung für Vorkommnisse im Zusammenhang mit möglichen Gesundheitsrisiken. Wenn ein Kurs auf Grund der gesundheitlichen Situation des Teilnehmers abgebrochen werden muss, besteht kein Anspruch auf Erstattung des entsprechenden Entgelts für die nicht teilgenommene Zeit. Eine Verpflichtung von uns den Teilnehmer an einem Alternativkurs teilnehmen zu lassen, besteht nicht.
7. Einhaltung der Vertraulichkeit
Wir werden über alle Tatsachen, über die wir im Zusammenhang mit der Ausführung der Dienstleistung über Sie Kenntnis erlangen, Stillschweigen bewahren. Dies gilt nicht, soweit Sie uns von dieser Verpflichtung entbunden hat. Wir sind berechtigt, Daten und Tatsachen sowie Sachverhalte, die Sie betreffen, zu speichern und im Rahmen der Vertragserfüllung zu verwenden und zu verwerten.
8. Haftung
8.1 Haftungsausschluss
Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gegenüber Unternehmern haften wir im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.
8.2 Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.
8.3 Datensicherung
Wir führen im Rahmen der Leistungserbringung effektive Datensicherungen durch, übernehmen jedoch keine allgemeine Datensicherungsgarantie für die von Ihnen übermittelten Daten. Sie sind auch selbst dafür verantwortlich in regelmäßigen Abständen angemessene Backups Ihrer Daten zu erstellen und so einem Datenverlust vorzubeugen. Wir lassen bei der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung die angemessene Sorgfalt walten und werden die Datensicherung mit der erforderlichen Fachkenntnis erbringen. Wir sichern jedoch nicht zu, dass die gespeicherten Inhalte oder Daten, auf die Sie zugreifen, nicht versehentlich beschädigt oder verfälscht werden, verloren gehen oder teilweise entfernt werden.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser Geschäftssitz vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind oder sofern Sie keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland haben.
9.2 Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.
9.3 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.